Disharmonische Drohkulisse

Disharmonische Drohkulisse

Viel ist beson­ders in Jena in den letz­ten Tagen über jour­na­lis­ti­sche Sorg­falt und media­les Fein­ge­fühl dis­ku­tiert und geschrie­ben wor­den. Im Zusam­men­hang mit den kürz­lich prä­sen­tier­ten Ergeb­nis­sen des dies­jäh­ri­gen Bür­ger­be­tei­li­gungs­ver­fah­rens zum Kul­tur­haus­halt der Stadt ist jedoch ein wei­te­rer jour­na­lis­ti­scher Fehl­griff zu bekla­gen, den man nicht ein­fach so unwi­der­spro­chen im Raum ste­hen las­sen kann. Gemeint ist ein unter der Rubrik "Jena­er Per­spek­ti­ven" in der TLZ ver­öf­fent­lich­ter Kom­men­tar der Jena­er Redak­ti­ons­lei­te­rin Lio­ba Knip­ping mit dem Titel "Weit­sicht und Mut bei Stadt­rä­ten gefragt" (TLZ vom 26.11.2011).
Doch beschäf­ti­gen wir uns zuerst mit den Fak­ten, nach­zu­le­sen im "End­be­richt Bür­ger­haus­halt 2011", der die Ergeb­nis­se der Aus­wer­tung durch Herrn Lau­ten­schlä­ger von der Fach­hoch­schu­le Jena ent­hält. Vor dem Sep­tem­ber als eigent­li­chen Abstim­mungs­zeit­raum war an 15000 zufäl­lig aus­ge­wähl­te Jena­er Bür­ger die Haus­halts­bro­schü­re der Stadt ver­schickt wor­den, die in die­sem Jahr detail­lier­te Infor­ma­tio­nen und Zah­len zu den Kul­tur­aus­ga­ben ent­hielt, ver­bun­den mit der Auf­for­de­rung, sich mit bei­lie­gen­dem Abstim­mungs­bo­gen am Bür­ger­haus­halt zu betei­li­gen. Gleich­zei­tig konn­te man auch im Inter­net abstim­men. 2394 Bür­ger sen­de­ten die Papier­va­ri­an­te der Abstim­mung zurück, 640 Bür­ger betei­lig­ten sich online. Ver­gleicht man die­se Rück­lauf­quo­te mit ande­ren Bür­ger­haus­hal­ten in Thü­rin­gen, die dort manch­mal nur weni­ge Pro­zent beträgt, so kann man — wie schon in den letz­ten Jah­ren — die Betei­li­gung in Jena als sehr gut ein­schät­zen. Die Arbeits­grup­pe Bür­ger­haus­halt als "Initia­tor der Befra­gung", bestehend aus ca. 20 enga­gier­ten und ehren­amt­lich täti­gen Bür­gern, freut sich über die­se Zah­len, sind sie doch ein Zei­chen dafür, dass die Jena­er regen Anteil am poli­ti­schen Gesche­hen in ihrer Stadt nehmen.
Das Bür­ger­be­tei­li­gungs­ver­fah­ren zeig­te als ers­tes, dass im Durch­schnitt eine aus­rei­chen­de bis etwas stär­ke­re finan­zi­el­le För­de­rung der zehn zur Abstim­mung gestell­ten Kul­tur­be­rei­che bzw. Insti­tu­tio­nen der Stadt kon­sta­tiert wird. Die im Vor­feld ins­be­son­de­re von Kul­tur­po­li­ti­kern und Jen­a­Kul­tur befürch­te­te Kür­zungs­vor­la­ge für das Finanz­de­zer­nat der Stadt blieb also aus. Die Mehr­heit der Bür­ger (70 %) sind mit den Kul­tur­aus­ga­ben der Stadt also im Gro­ßen und Gan­zen zufrie­den, eine Beschnei­dung der Mit­tel wird nur von etwas mehr als 9 % der Befrag­ten erwo­gen. Für eini­ge Insti­tu­tio­nen wie die Ernst-Abbe-Biblio­thek, die Volks­hoch­schu­le oder die Musik- und Kunst­schu­le wünscht man sich unter Umstän­den eine etwas bes­se­re finan­zi­el­le Aus­stat­tung. Wenn man bedenkt, wie­vie­le Men­schen täg­lich die genann­ten Ein­rich­tun­gen nut­zen und wie groß die Nach­fra­ge mitt­ler­wei­le z.B. für die MKS ist und die Gebüh­ren bereits erhöht wer­den muß­ten, ver­wun­dert die­ses Ergeb­nis nicht. Die nach Mei­nung von Frau Knip­ping so stief­müt­ter­lich behan­del­te Phil­har­mo­nie bil­det dabei kei­ne Aus­nah­me, fast 73 % der Befrag­ten waren der Mei­nung, dass die Phil­har­mo­nie aus­rei­chend, etwas mehr oder sogar deut­lich mehr geför­dert wer­den sollte.
Auf eine sach­lich fal­sche Art und Wei­se redu­ziert der Kom­men­tar der TLZ das gesam­te Bür­ger­be­tei­li­gungs­ver­fah­ren auf die Fra­ge Pro oder Con­tra Phil­har­mo­nie und blen­det damit die gera­de in Jena sehr facet­ten­rei­che Kul­tur­ar­beit vie­ler wei­te­rer Ein­rich­tun­gen, Ver­ei­ne und Initia­ti­ven ein­fach aus. Es war nie Ziel und Auf­ga­be des dies­jäh­ri­gen Bür­ger­be­tei­li­gungs­ver­fah­rens dafür zu sor­gen, dass sich die Jena­er Bür­ger für eine deut­li­che Erhö­hung der Mit­tel für die Phil­har­mo­nie aus­spre­chen. Ein Bür­ger­haus­halt — die Mit­glie­der der AG wer­den nicht müde es zu beto­nen — ist und bleibt ein Instru­ment der direk­ten Demo­kra­tie, das die Bür­ger­mei­nung ein­ho­len und in den poli­ti­schen Ent­schei­dungs­pro­zess ein­brin­gen will. Mani­pu­la­ti­on ist uns fremd und hat in einem sol­chen Vefah­ren nichts, aber auch über­haupt nichts zu suchen! Die Mei­nung von Frau Knip­ping, der Bür­ger­haus­halt ist des­we­gen zu ver­wer­fen und das Bür­ger­vo­tum abzu­leh­nen, weil die erwünsch­ten und bevor­zug­ten Ergeb­nis­se angeb­lich nicht ein­ge­trof­fen sind, zeugt nicht nur von einem merk­wür­di­gen Ver­ständ­nis von Demo­kra­tie, son­dern ist auch noch ange­sichts der vie­len Arbeit, die in Vor­be­rei­tung und Durch­füh­rung eines sol­chen Bür­ger­be­tei­li­gungs­pro­zes­ses steckt, sehr bedauerlich.
Doch es kommt noch schlim­mer. Zum einen zögert die Kom­men­ta­to­rin nicht damit, ein Droh­sze­na­rio an die Wand zu malen, denn wenn es nicht end­lich mehr Geld für die Phil­har­mo­nie gibt, wür­den sicher Musi­ker samt Fami­li­en das Wei­te suchen und ein taug­li­cher Gene­ral­mu­sik­di­rek­tor gar nicht erst antre­ten. Ob auch Kin­der­gärt­ne­rin­nen, Musik­leh­rer, Fried­hofs­gärt­ner, Müll­fah­rer und vie­le wei­te­re städ­ti­sche Ange­stell­te die Stadt ver­las­sen, wenn ihre Insti­tu­tio­nen nicht end­lich mehr Geld bekom­men? Zum ande­ren wird der Stadt­rat letzt­end­lich sogar auf­ge­for­dert, das Bür­ger­vo­tum zu igno­rie­ren (wahr­schein­lich die ange­kün­dig­ten knap­pen Haus­halts­kas­sen gleich mit) und zuguns­ten der Phil­har­mo­nie zu entscheiden.
Abge­se­hen davon, dass der ein­sei­ti­ge Blick­win­kel und die Unkennt­nis des gesam­ten Ver­fah­rens und sei­ner Ergeb­nis­se aus jeder ein­zel­nen Zei­le spricht, mag man sich sogar fra­gen, ob Frau Knip­ping mit die­sem Fron­tal­an­griff der Phil­har­mo­nie nicht sogar einen Bären­dienst erwie­sen hat. Es ist schlecht vor­stell­bar, dass das ohne jeden Zwei­fel hoch­ge­schätz­te städ­ti­sche Orches­ter so glück­lich damit ist, in die­sem Arti­kel qua­si bereits "zu Gra­be getra­gen" oder im sonst so soli­da­ri­schen Kul­tur­be­trieb Jenas als allein sinn­vol­les Inves­ti­ti­ons­ob­jekt prä­sen­tiert zu werden.
Es steht jedem Bür­ger frei und ist völ­lig nach­voll­zieh­bar und ver­ständ­lich, sich für "sei­ne" Lieb­lings­kul­tur­ein­rich­tung stark zu machen. Dies jedoch als der Weis­heit letz­ten Schluss zu prä­sen­tie­ren und dabei die Mei­nung Tau­sen­der Jena­er Bür­ger wie ein paar läs­ti­ge Krü­mel vom Tisch zu wischen, dient weder der "Hoch­kul­tur", noch zeugt es von Sach­ver­stand. Den haben nach wie vor die Bür­ger bewie­sen. Die Stadt­rä­te wer­den einen Teu­fel tun, sich dar­über hin­weg zu set­zen, sind sie doch als Ver­tre­ter des Vol­kes gewählt wor­den und wol­len — neben­bei gesagt — auch wie­der gewählt werden.
So bleibt denn auch schlu­ßend­lich völ­lig schlei­er­haft, woher die Behaup­tung genom­men wird, die meis­ten Mit­tel wür­den Jena­er Bür­ger in die Bil­dung ste­cken wol­len. Rich­tig ist aller­dings, dass man Bil­dung braucht, um "Sin­fo­nien von Bruck­ner oder Mah­ler" ver­ste­hen und genie­ßen zu kön­nen. Das Eine macht ohne das Ande­re kei­nen Sinn und ich bin per­sön­lich sehr froh, dass Jena­er Bür­ger das bes­ser ver­stan­den haben als die weni­gen, dafür aber lau­ten Kri­ti­ker des Bürgerhaushalts.

Print Friendly, PDF & Email

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.