Stadtrat oder Geheimrat

Stadtrat oder Geheimrat

Die ers­te Sit­zung des Stadt­rats nach der Som­mer­pau­se war für den 17. Sep­tem­ber geplant. Doch wer nach einer öffent­li­chen Ein­la­dung oder gar einer Tages­ord­nung im Sit­zungs­ka­len­der der Stadt fahn­de­te, wur­de ent­täuscht. Nichts der­glei­chen war zu fin­den. Da eigent­lich auch eine Bür­ger­an­fra­ge der Pira­ten Jena anstand, frag­ten wir nach und erfuh­ren: die Stadt­rats­sit­zung fin­det kom­plett hin­ter geschlos­se­nen Türen statt. Die Pira­ten beschlos­sen daher kur­zer­hand eine Spon­tan­de­mo gegen die offen­sicht­li­che Intrans­pa­renz und tra­fen sich kurz vor 17 Uhr vor dem Rat­haus, um vor den Augen der Pres­se die über­rasch­ten Stadt­rä­te mit ent­spre­chen­den Bot­schaf­ten und For­de­run­gen zu kon­fron­tie­ren: "Stadt­rat oder Geheim­rat", "Für wen regiert ihr?", "Bür­ger müs­sen draus­sen blei­ben", "Was habt ihr zu ver­ber­gen?" u.a.

Eine Stadt­rä­tin, die mit den Pira­ten ins Gespräch kom­men woll­te, führ­te das Argu­ment ins Feld, dass man sich ja vor­her über den Inhalt der Sit­zung hät­te infor­mie­ren kön­nen, z.B. durch Anru­fe in der Stadt­ver­wal­tung. Das ist doch eine recht erstaun­li­che Vor­stel­lung demo­kra­ti­scher Abläu­fe, sind doch Volks­ver­tre­ter ihren Wäh­lern gegen­über rechen­schafts­pflich­tig und nicht die Wäh­ler in der Pflicht, ihren Infor­ma­ti­ons­hun­ger durch Hin­ter­her­lau­fen zu stil­len. Der Pro­test für mehr Trans­pa­renz in der Jena­er Kom­mu­nal­po­li­tik war also mehr als gerecht­fer­tigt. Die Stadt­ver­wal­tung sah das übri­gens im Vor­feld ganz anders und order­te erst­mal gleich ein paar Ein­satz­wa­gen der Poli­zei, die ganz ver­zwei­felt rund um das Rat­haus nach gewalt­be­rei­ten Chao­ten fahn­de­te. Die blie­ben natür­lich aus, die For­de­rung der Pira­ten nach mehr Infor­ma­ti­on der Bür­ger und einen offe­nen und bür­ger­na­hen Stadt­rat dage­gen blei­ben bestehen.

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