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Kategorie: Kommunalpolitik

Alles was mit der Jena­er Kom­mu­nal­po­li­tik, dem Stadt­rat und der Stadt­ver­wal­tung zusammenhängt

Ein Stadtrat rettet die Welt

Ein Stadtrat rettet die Welt

Jena ruft den Kli­ma­not­stand aus Am spä­ten Abend des 4. Sep­tem­bers geschah es. Ein Beben erschüt­ter­te den Pla­ne­ten und die Mensch­heit wur­de aus ihrem lethar­gi­schen Schlaf geris­sen. Was war gesche­hen? In einem klei­nen deut­schen Bun­des­land gelang es 25 Hel­den im Kom­mu­nal­par­la­ment einer Pro­vinz­stadt, die bevor­ste­hen­de Apo­ka­lyp­se abzu­wen­den. Genau­er gesagt, die Kli­ma­apo­ka­lyp­se. Sie rie­fen — gegen den Wider­stand von 15 unver­bes­ser­li­chen Kli­ma­na­zis — den Not­stand aus.

Schön ist's im Burgund

Schön ist's im Burgund

oder wie die Ver­wal­tung das Hirn der Jena­er Stadt­rä­te ver­ne­bel­te. * * * Seit nun fast zehn Jah­ren trei­be ich mich in der Jena­er Kom­mu­nal­po­li­tik her­um und habe in die­ser Zeit nicht weni­ge frag­wür­di­ge oder amü­san­te Situa­tio­nen erle­ben dür­fen. Was aller­dings in der gest­ri­gen Sit­zung des Stadt­ent­wick­lungs­aus­schus­ses ablief, ist in der Tat an Skur­ri­li­tät kaum noch zu über­bie­ten. Der Vor­hang des Thea­ters hob sich und die Vor­stel­lung begann, indem die Aus­schuss­vor­sit­zen­de im Auf­trag der Ver­wal­tung der Pira­­ten-Stadt­­rä­­tin Dr. Hei­drun Jänchen...

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So geht grün

So geht grün

In Jena gibt es bestimm­te Din­ge, die seit Jah­ren nicht vor­an­kom­men. So gibt es immer noch kein Bür­ger­be­tei­li­gungs­por­tal im Inter­net, auch kei­nen Män­gel­mel­der für die Bür­ger, obwohl letz­te­rer vom Stadt­rat sogar beschlos­sen wur­de.1 Auch die AG Bür­ger­haus­halt hat­te sich jah­re­lang um eine eige­ne Inter­net­sei­te bemüht, lief damit aber nicht nur ins Lee­re, son­dern gänz­lich ins Aus — sie wur­de mitt­ler­wei­le auf­ge­löst. Was die Bür­ger­be­tei­li­gung nicht geschafft hat, schafft das Buzz-word Kli­ma locker. So hat die Stadt selbst­ver­ständ­lich der Jena­er Klima-Anpassungs-Strategie...

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Leute, die auf Plakate starren

Leute, die auf Plakate starren

... und mal wie­der nichts kapie­ren. Zur Zeit kommt der Wahl­kampf für das Amt des Ober­bür­ger­meis­ters in Jena lang­sam in die Gän­ge. Wahl­tag ist der 15. April. Die Stadt hängt nun voll mit Pla­ka­ten der Kan­di­da­ten. Obwohl ich nicht mehr Mit­glied der Pira­ten­par­tei bin, unter­stüt­ze ich aus Über­zeu­gung die Kan­di­da­tin der Jena­er Pira­ten Dr. Hei­drun Jän­chen. Heu­te muss­te ich mir im per­sön­li­chen Umfeld anhö­ren, dass man die auf kei­nen Fall wäh­len kann. Ähm, war­um denn nicht? Wie die auf dem...

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Die formatierte Stadt

Die formatierte Stadt

War­um ein Gestal­tungs­hand­buch Jena ärmer macht Die Deut­schen sind für ihre über­trie­be­ne Ord­­nungs- und Rege­lungs­wut berüch­tigt. Dabei wird nicht sel­ten das Gegen­teil von dem bewirkt, was man vor­gibt zu wol­len. So hat sich die Stadt Jena eines schö­nen Tages ein soge­nann­tes Gestal­tungs­hand­buch ver­ord­net, die for­ma­tio jenen­sis.1 Der "Stan­dard für die Gestal­tung des öffent­li­chen Rau­mes" ist in "Kon­zept, Inhalt und Gestal­tung" ein Werk jenes Stadt­ar­chi­tek­ten, der mitt­ler­wei­le vie­len Jena­er Bür­gern ein Begriff sein dürf­te. Das Ansin­nen wur­de bereits am 18.09.2008 im Stadtentwicklungsausschuss...

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Erfurt — Weimar — Jena

Erfurt — Weimar — Jena

"Über­heb­lich­keit ist der sichers­te Weg zum Schei­tern." (Wil­liam But­ler Yeats) Im klei­nen, aber sym­pa­thi­schen Bun­des­länd­chen Thü­rin­gen leben nur 2,1 Mio. Men­schen. Rund ein Fünf­tel davon kon­zen­triert sich auf die Städ­te Erfurt, Wei­mar und Jena, die (zusam­men mit Eisen­ach und Gera) an der Bun­des­au­to­bahn A4 auf­ge­reiht die thü­rin­gi­sche Städ­te­ket­te bil­den. In der Serie "Das neue Glück im Osten" befrag­te Die Zeit vor kur­zem mehr oder weni­ger pro­mi­nen­te Leu­te zu Erfurt. Die ers­ten bei­den Fra­gen lau­te­ten: Wer ist nei­disch auf Erfurt? und "Wor­auf...

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Die Schaufensterstadt

Die Schaufensterstadt

Zu Beginn der kom­mu­nal­po­li­ti­schen Som­mer­pau­se in Jena ist mir ges­tern der Kra­gen geplatzt. Medi­en­be­rich­te, Infor­ma­tio­nen und per­sön­li­che Erleb­nis­se kul­mi­nier­ten in einer Art und Wei­se, dass ich mich — schon an vie­les gewöhnt in die­ser Stadt — rich­tig auf­reg­te. Es begann mit der Mel­dung, dass ab 2017 die Nah­ver­kehrs­prei­se des VMT erneut ange­ho­ben wer­den. Unfass­bar! Hat­ten wir nicht gera­de erst eine Erhö­hung bis an die psy­cho­lo­gi­sche Schmerz­gren­ze von 2 Euro für einen Ein­zel­fahr­schein? Wur­de nicht im Stadt­ent­wick­lungs­aus­schuss bei die­ser Beschluss­vor­la­ge extra...

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Liebe Grüne in Jena ...

Liebe Grüne in Jena ...

... Ihr macht es den Bür­gern die­ser Stadt wirk­lich nicht leicht, Euch gern zu haben. Und das ist echt noch wohl­wol­lend aus­ge­drückt. Aber das — erst jetzt von mir ent­deck­te — State­ment Eurer Stadt­rats­frak­ti­on zu den Baum­fäl­lun­gen am Johan­nis­platz haut jedem Faß den Boden aus. Was wollt Ihr uns allen damit sagen? Ist das jetzt Reue, Wie­der­gut­ma­chung, ein Zei­chen von Unei­nig­keit in Euren Rei­hen, ein Faschings­scherz oder ein­fach nur gren­zen­lo­se Heu­che­lei und Schein­hei­lig­keit? Im Wahl­kampf habt Ihr mit einem Plakat...

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Demokratie wird überschätzt

Demokratie wird überschätzt

Gegen Ende der Stadt­rats­sit­zung am 4. Novem­ber pas­sier­te es. Bür­ger­meis­ter Schen­ker, auch als Dezer­nent für Bil­dung, Fami­lie und Sozia­les in Amt und Wür­den, ver­lor die Selbst­kon­trol­le und fing an her­um­zu­pol­tern. Was Herr Schen­ker "uner­hört" und "dum­mes Zeug" fand, war die ruhi­ge und sach­li­che Fra­ge der Pira­­ten-Stadt­­rä­­tin Hei­drun Jän­chen, ob denn die Stadt die nöti­gen Unter­la­gen für den Bau der Schu­le am Jen­zig­weg frist­ge­recht beim Land ein­ge­reicht hät­te. Sie benutz­te dabei sogar das Wort "Gerüch­te", um zu ver­deut­li­chen, dann man nichts...

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Zeitverschwendung

Zeitverschwendung

Die Stadt hat zum 2. Work­shop "Leit­li­ni­en Mobi­li­tät in Jena 2030" ein­ge­la­den. Im Ple­nar­saal des Rat­hau­ses fin­den sich ca. 30 — 40 Leu­te ein. Natür­lich sind Ver­tre­ter der Ver­wal­tung und eini­ge Stadt­rä­te anwe­send, aber auch vie­le inter­es­sier­te Bür­ger. Der Work­shop ist Teil der Bür­ger­be­tei­li­gung zur Erar­bei­tung neu­er Leit­li­ni­en für zukünf­ti­ge Mobi­­li­­täts- und Ver­kehrs­kon­zep­te in Jena. Gleich zu Beginn wer­den drei Sze­na­ri­en vor­ge­stellt, denk­ba­re Ent­wick­lungs­va­ri­an­ten für Mobi­li­täts­ar­ten und Ver­kehrs­mit­tel und damit ver­bun­de­ne Pla­nun­gen: Sze­na­rio 1: rich­tet sich "offen gegen ver­meid­ba­ren und substituierbaren...

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