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Kategorie: Kommunalpolitik

Alles was mit der Jena­er Kom­mu­nal­po­li­tik, dem Stadt­rat und der Stadt­ver­wal­tung zusammenhängt

Der neue Johannisplatz

Der neue Johannisplatz

Schon im Mit­tel­al­ter gehör­te die soge­nann­te Johan­nis­vor­stadt zu den ältes­ten Stadt­tei­len von Jena. Liut­draha (Leu­tra), das spä­ter in der Johan­nis­vor­stadt auf­ging, wird in einem klös­ter­li­chen Regis­ter des 9. Jh. gleich neben Jani erwähnt. Ein ver­mut­lich schon im 10. Jh. oder noch frü­her exis­ten­ter, sehr bedeut­sa­mer Han­dels­weg führ­te in West-Ost-Rich­­tung ver­lau­fend aus dem Mühl­tal kom­mend durch die Ober- oder Wag­ner­gas­se, das (1304 erst­ma­lig urkund­lich erwähn­te) Johan­nis­tor, die Johan­nis­gas­se und Saal­stra­ße hin­un­ter zur Saale­furt. Wie der Name schon andeu­tet, saßen in der...

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Leider nichts verstanden ...

Leider nichts verstanden ...

In einem kürz­lich erschie­ne­nen Zei­tungs­in­ter­view äußer­te sich der Jena­er Ober­bür­ger­meis­ter Albrecht Schrö­ter zum The­ma Eich­platz so: Fra­ge: Mit Abstand betrach­tet: Wor­an ist die Bür­ger­be­fra­gung zum Eich­platz geschei­tert? Ant­wort OB: Aus heu­ti­ger Sicht hät­ten wir die Befra­gung anders anle­gen müs­sen: Hät­ten zwei Alter­na­ti­ven zur Wahl gestan­den, hät­ten wir heu­te eine Lösung. Ins­ge­samt ist es uns nicht gelun­gen, die Bür­ger davon zu über­zeu­gen, wie wich­tig das Schlie­ßen die­ser Lücke in der Stadt ist. Die Aus­sa­ge zeigt ziem­lich gut, was Herr Schrö­ter von Bür­ger­be­tei­li­gung hält...

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Eichplatz-Tricks

Eichplatz-Tricks

Wie man weiß, ist der Eich­platz mit­ten im Zen­trum von Jena seit Jah­ren ein heiß umkämpf­tes Are­al. Wäh­rend die Stadt und die im Stadt­rat regie­ren­de Koali­ti­on aus SPD, CDU und Grü­nen die der­zeit als Park­platz genutz­te Flä­che ver­kau­fen und kom­plett mit einem Ein­kaufs­zen­trum und ein paar Woh­nun­gen bebau­en will, stel­len sich die Bür­ger quer und sind bockig. Jenen­ser und Jena­er sind nicht so leicht zu über­zeu­gen, dass 15000 qm oder mehr Ein­kaufs­flä­che an die­ser Stel­le das Non­plus­ul­tra einer attrak­ti­ven Stadtentwicklung...

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Wenn böse Autos rollen

Wenn böse Autos rollen

In der Sit­zung des Stadt­ent­wick­lungs­aus­schus­ses am 16. April wur­den als "Krö­nung des heu­ti­gen Abends" (Zitat Aus­schuss­vor­sit­zen­de) die geplan­te neue Ampel in Win­zer­la und der Weg­fall von 26 Park­plät­zen im Rah­men der Umge­stal­tung des dor­ti­gen REWE-Vor­­­pla­t­­zes dis­ku­tiert. Bei­des war ja eine beschlos­se­ne Sache gewe­sen, bis nicht weni­ge Bür­ger den Sinn der Maß­nah­me in Fra­ge stell­ten, sie als Ver­schwen­dung von Steu­er­gel­dern gei­ßel­ten und sich der Orts­teil­rat gezwun­gen sah, sein Votum für die Ampel zu revi­die­ren. Wie immer, wenn sich die regie­ren­de Stadtratskoalition...

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Volle Kraft zurück

Volle Kraft zurück

Zur Eich­platz-Debat­te in der Stadt­rats­sit­zung am 25. März 2015 Wer die gest­ri­ge Debat­te im Stadt­rat zum Eich­platz auf­merk­sam mit­ver­folgt hat, dem ist sicher auch der ekla­tan­te Wider­spruch in der Argu­men­ta­ti­on der Koali­ti­on (+ FDP) auf­ge­fal­len. Vor­aus­ge­setzt, man kann über­haupt von einer Art Argu­men­ta­ti­on spre­chen. Denn die satt­sam bekann­te Bas­­ta-Poli­­tik setzt sich fort. Der Wider­spruch besteht dar­in, dass man unent­wegt for­der­te, man müs­se von einer brei­ten Basis aus­ge­hen und das Pro­jekt im wei­te­ren Ver­lauf des Ver­fah­rens immer mehr bün­deln, die Ergeb­nis­se zusammenfassen...

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Die Mühen der Ebene

Die Mühen der Ebene

Auf­takt­ver­an­stal­tung "Neue Wege der Bür­ger­be­tei­li­gung in Jena" Am 21. März fand von 10 bis 13 Uhr im Volks­bad die öffent­lich unter dem Mot­to "Lie­be Dei­ne Stadt!" ange­kün­dig­te Auf­takt­ver­an­stal­tung zum The­ma Bür­ger­be­tei­li­gung in Jena statt. Vor­aus­ge­gan­gen war im Herbst ver­gan­ge­nen Jah­res ein Stadt­rats­be­schluss, der die "neu­en Wege" der Bür­ger­be­tei­li­gung in Gestalt von Leit­li­ni­en, einer Vor­ha­bens­lis­te und einer Bür­ger­be­tei­li­gungs­sat­zung ange­hen will. Da die Stadt sich mit Infor­ma­tio­nen zum Inhalt der Ver­an­stal­tung im Vor­feld stark zurück­ge­hal­ten hat­te, war — zumin­dest bei mir — die Spannung...

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Ein trauriger Kampf

Ein trauriger Kampf

Das The­ma Pen­ni­cken­tal in der Sit­zung des Stadt­ent­wick­lungs­aus­schus­ses vom 11.12.2014 In der gest­ri­gen Sit­zung des Stadt­ent­wick­lungs­aus­schus­ses war es end­lich soweit. Die "rück­halt­lo­se Auf­klä­rung", die im Zusam­men­hang mit dem grund­haf­ten Aus­bau der Stra­ße im Pen­ni­cken­tal ver­spro­chen wur­de, lag in Gestalt einer Berichts­vor­la­ge vor und wur­de von Herrn Sau­er als  Ver­tre­ter der Ver­wal­tung prä­sen­tiert. Dies ist erst mei­ne zwei­te Sit­zung als sach­kun­di­ger Bür­ger im Aus­schuss. Die Vor­gän­ge in Wöll­nitz habe ich in den letz­ten Jah­ren ledig­lich über die Pres­se ver­folgt; ich kann...

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Die Angst vor den Bürgern

Die Angst vor den Bürgern

Nun liegt seit eini­gen Tagen die neue Koali­ti­ons­ver­ein­ba­rung von CDU, SPD und Grü­nen für den Jena­er Stadt­rat vor, die an vie­len Stel­len recht auf­schluss­reich ist. Ihre Aus­sa­ge­kraft bezieht die Ver­ein­ba­rung aller­dings weni­ger aus den for­mu­lier­ten The­men und poli­ti­schen Zie­len als aus dem, was zwi­schen den Zei­len so zu lesen ist. Abge­se­hen davon, dass man den Sinn einer "Koali­ti­on" auf der kom­mu­na­len Ebe­ne einer Stadt von etwas mehr als 100000 Ein­woh­nern aus vie­len guten Grün­den bezwei­feln darf, zeigt sich an der...

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Unvernunft in Aktion

Unvernunft in Aktion

War­um man schö­nen Wor­ten kei­ne Taten fol­gen las­sen will In der Stadt­rats­sit­zung am 13. Novem­ber stand ein bür­ger­freund­li­cher Antrag auf der Tages­ord­nung: Zum § 10 der Geschäfts­ord­nung, der sich mit Bür­ger­an­fra­gen im Stadt­rat beschäf­tigt, soll­te ein Absatz mit fol­gen­dem Wort­laut hin­zu­ge­fügt wer­den: "Die Anfra­ge des Bür­gers ist in der Tages­ord­nung mit ihrem Titel auf­zu­füh­ren und online in glei­cher Wei­se wie die Anfra­gen von Stadt­rä­ten im Wort­laut bereit­zu­stel­len. Der Bür­ger kann der Ver­öf­fent­li­chung wider­spre­chen. Bei Bedarf ist ihm durch das Büro des...

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Die Stimme des Volkes

Die Stimme des Volkes

War­um Bür­ger­be­tei­li­gung kei­ne Umfra­ge ist Am 1. Sep­tem­ber wur­den im Rat­haus in einer öffent­li­chen Ver­an­stal­tung — wie immer vor sehr über­schau­ba­rem Publi­kum — die Ergeb­nis­se des dies­jäh­ri­gen Bür­ger­haus­halts vor­ge­stellt. Mit dem The­ma Ent­schul­dung hat­te die AG Bür­ger­haus­halt wie­der ein­mal einen Nerv getrof­fen, mit immer­hin 20% Rück­lauf­quo­te war das Inter­es­se der Bür­ger recht groß. Auch das Votum ist beein­dru­ckend: drei­vier­tel der Befrag­ten spre­chen sich gegen die Auf­he­bung des Neu­ver­schul­dungs­ver­bots aus, ein kla­res Signal an die Kom­mu­nal­po­li­tik. Was ich an die­ser Stel­le jedoch...

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