Browsed by
Kategorie: Kommunalpolitik

Alles was mit der Jena­er Kom­mu­nal­po­li­tik, dem Stadt­rat und der Stadt­ver­wal­tung zusam­men­hängt

Die Mühen der Ebene

Die Mühen der Ebene

Auf­takt­ver­an­stal­tung "Neue Wege der Bür­ger­be­tei­li­gung in Jena" Am 21. März fand von 10 bis 13 Uhr im Volks­bad die öffent­lich unter dem Mot­to "Lie­be Dei­ne Stadt!" ange­kün­dig­te Auf­takt­ver­an­stal­tung zum The­ma Bür­ger­be­tei­li­gung in Jena statt. Vor­aus­ge­gan­gen war im Herbst ver­gan­ge­nen Jah­res ein Stadt­rats­be­schluss, der die "neu­en Wege" der Bür­ger­be­tei­li­gung in Gestalt von Leit­li­ni­en, einer Vor­ha­bens­lis­te und einer Bür­ger­be­tei­li­gungs­sat­zung ange­hen will. Da die Stadt sich mit Infor­ma­tio­nen zum Inhalt der Ver­an­stal­tung im Vor­feld stark zurück­ge­hal­ten hat­te, war — zumin­dest bei mir —...

Wei­ter­le­sen Wei­ter­le­sen

Ein trauriger Kampf

Ein trauriger Kampf

Das The­ma Pen­ni­cken­tal in der Sit­zung des Stadt­ent­wick­lungs­aus­schus­ses vom 11.12.2014 In der gest­ri­gen Sit­zung des Stadt­ent­wick­lungs­aus­schus­ses war es end­lich soweit. Die "rück­halt­lo­se Auf­klä­rung", die im Zusam­men­hang mit dem grund­haf­ten Aus­bau der Stra­ße im Pen­ni­cken­tal ver­spro­chen wur­de, lag in Gestalt einer Berichts­vor­la­ge vor und wur­de von Herrn Sau­er als  Ver­tre­ter der Ver­wal­tung prä­sen­tiert. Dies ist erst mei­ne zwei­te Sit­zung als sach­kun­di­ger Bür­ger im Aus­schuss. Die Vor­gän­ge in Wöll­nitz habe ich in den letz­ten Jah­ren ledig­lich über die Pres­se ver­folgt; ich kann...

Wei­ter­le­sen Wei­ter­le­sen

Die Angst vor den Bürgern

Die Angst vor den Bürgern

Nun liegt seit eini­gen Tagen die neue Koali­ti­ons­ver­ein­ba­rung von CDU, SPD und Grü­nen für den Jena­er Stadt­rat vor, die an vie­len Stel­len recht auf­schluss­reich ist. Ihre Aus­sa­ge­kraft bezieht die Ver­ein­ba­rung aller­dings weni­ger aus den for­mu­lier­ten The­men und poli­ti­schen Zie­len als aus dem, was zwi­schen den Zei­len so zu lesen ist. Abge­se­hen davon, dass man den Sinn einer "Koali­ti­on" auf der kom­mu­na­len Ebe­ne einer Stadt von etwas mehr als 100000 Ein­woh­nern aus vie­len guten Grün­den bezwei­feln darf, zeigt sich an der...

Wei­ter­le­sen Wei­ter­le­sen

Unvernunft in Aktion

Unvernunft in Aktion

War­um man schö­nen Wor­ten kei­ne Taten fol­gen las­sen will In der Stadt­rats­sit­zung am 13. Novem­ber stand ein bür­ger­freund­li­cher Antrag auf der Tages­ord­nung: Zum § 10 der Geschäfts­ord­nung, der sich mit Bür­ger­an­fra­gen im Stadt­rat beschäf­tigt, soll­te ein Absatz mit fol­gen­dem Wort­laut hin­zu­ge­fügt wer­den: "Die Anfra­ge des Bür­gers ist in der Tages­ord­nung mit ihrem Titel auf­zu­füh­ren und online in glei­cher Wei­se wie die Anfra­gen von Stadt­rä­ten im Wort­laut bereit­zu­stel­len. Der Bür­ger kann der Ver­öf­fent­li­chung wider­spre­chen. Bei Bedarf ist ihm durch das Büro...

Wei­ter­le­sen Wei­ter­le­sen

Die Stimme des Volkes

Die Stimme des Volkes

War­um Bür­ger­be­tei­li­gung kei­ne Umfra­ge ist Am 1. Sep­tem­ber wur­den im Rat­haus in einer öffent­li­chen Ver­an­stal­tung — wie immer vor sehr über­schau­ba­rem Publi­kum — die Ergeb­nis­se des dies­jäh­ri­gen Bür­ger­haus­halts vor­ge­stellt. Mit dem The­ma Ent­schul­dung hat­te die AG Bür­ger­haus­halt wie­der ein­mal einen Nerv getrof­fen, mit immer­hin 20% Rück­lauf­quo­te war das Inter­es­se der Bür­ger recht groß. Auch das Votum ist beein­dru­ckend: drei­vier­tel der Befrag­ten spre­chen sich gegen die Auf­he­bung des Neu­ver­schul­dungs­ver­bots aus, ein kla­res Signal an die Kom­mu­nal­po­li­tik. Was ich an die­ser Stel­le...

Wei­ter­le­sen Wei­ter­le­sen