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Schlagwort: Bürger

Die Schaufensterstadt

Die Schaufensterstadt

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Zu Beginn der kom­mu­nal­po­li­ti­schen Som­mer­pau­se in Jena ist mir ges­tern der Kra­gen geplatzt. Medi­en­be­rich­te, Infor­ma­tio­nen und per­sön­li­che Erleb­nis­se kul­mi­nier­ten in einer Art und Wei­se, dass ich mich — schon an vie­les gewöhnt in die­ser Stadt — rich­tig auf­reg­te. Es begann mit der Mel­dung, dass ab 2017 die Nah­ver­kehrs­prei­se des VMT erneut ange­ho­ben wer­den. Unfass­bar! Hat­ten wir nicht gera­de erst eine Erhö­hung bis an die psy­cho­lo­gi­sche Schmerz­gren­ze von 2 Euro für einen Ein­zel­fahr­schein? Wur­de nicht im Stadt­ent­wick­lungs­aus­schuss bei die­ser Beschluss­vor­la­ge extra...

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Markt Jena
Die Mühen der Ebene

Die Mühen der Ebene

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Auf­takt­ver­an­stal­tung "Neue Wege der Bür­ger­be­tei­li­gung in Jena" Am 21. März fand von 10 bis 13 Uhr im Volks­bad die öffent­lich unter dem Mot­to "Lie­be Dei­ne Stadt!" ange­kün­dig­te Auf­takt­ver­an­stal­tung zum The­ma Bür­ger­be­tei­li­gung in Jena statt. Vor­aus­ge­gan­gen war im Herbst ver­gan­ge­nen Jah­res ein Stadt­rats­be­schluss, der die "neu­en Wege" der Bür­ger­be­tei­li­gung in Gestalt von Leit­li­ni­en, einer Vor­ha­bens­lis­te und einer Bür­ger­be­tei­li­gungs­sat­zung ange­hen will. Da die Stadt sich mit Infor­ma­tio­nen zum Inhalt der Ver­an­stal­tung im Vor­feld stark zurück­ge­hal­ten hat­te, war — zumin­dest bei mir — die Spannung...

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Buergerfragestunde
Unvernunft in Aktion

Unvernunft in Aktion

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War­um man schö­nen Wor­ten kei­ne Taten fol­gen las­sen will In der Stadt­rats­sit­zung am 13. Novem­ber stand ein bür­ger­freund­li­cher Antrag auf der Tages­ord­nung: Zum § 10 der Geschäfts­ord­nung, der sich mit Bür­ger­an­fra­gen im Stadt­rat beschäf­tigt, soll­te ein Absatz mit fol­gen­dem Wort­laut hin­zu­ge­fügt wer­den: "Die Anfra­ge des Bür­gers ist in der Tages­ord­nung mit ihrem Titel auf­zu­füh­ren und online in glei­cher Wei­se wie die Anfra­gen von Stadt­rä­ten im Wort­laut bereit­zu­stel­len. Der Bür­ger kann der Ver­öf­fent­li­chung wider­spre­chen. Bei Bedarf ist ihm durch das Büro des...

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Die Stimme des Volkes

Die Stimme des Volkes

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War­um Bür­ger­be­tei­li­gung kei­ne Umfra­ge ist Am 1. Sep­tem­ber wur­den im Rat­haus in einer öffent­li­chen Ver­an­stal­tung — wie immer vor sehr über­schau­ba­rem Publi­kum — die Ergeb­nis­se des dies­jäh­ri­gen Bür­ger­haus­halts vor­ge­stellt. Mit dem The­ma Ent­schul­dung hat­te die AG Bür­ger­haus­halt wie­der ein­mal einen Nerv getrof­fen, mit immer­hin 20% Rück­lauf­quo­te war das Inter­es­se der Bür­ger recht groß. Auch das Votum ist beein­dru­ckend: drei­vier­tel der Befrag­ten spre­chen sich gegen die Auf­he­bung des Neu­ver­schul­dungs­ver­bots aus, ein kla­res Signal an die Kom­mu­nal­po­li­tik. Was ich an die­ser Stel­le jedoch...

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Eine Stadt stellt sich quer

Eine Stadt stellt sich quer

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Nun ist es amt­lich. Bei der Bür­ger­be­fra­gung zur Eich­platz­be­bau­ung fiel das von der Stadt als alter­na­tiv­los favo­ri­sier­te Pro­jekt von OFB/jenawohnen sang- und klang­los durch – und zwar so deut­lich, wie es wohl die wenigs­ten erwar­tet hat­ten. Beim The­ma Bür­ger­be­tei­li­gung bekommt man ja sehr oft den Ein­wand zu hören, dass die meis­ten Leu­te gar kei­ne Lust hät­ten, poli­tisch mit­zu­ent­schei­den. Das wür­den ja immer wie­der nied­ri­ge Betei­li­gungs­quo­ten, bei­spiels­wei­se beim Bür­ger­haus­halt, zei­gen. Die­ses Argu­ment riecht förm­lich nach Bequem­lich­keit und Abwin­ken bei kom­mu­nal­po­li­ti­schen Akteuren,...

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