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Schlagwort: Kommunalpolitik

Demokratie wird überschätzt

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Gegen Ende der Stadt­rats­sit­zung am 4. Novem­ber pas­sier­te es. Bür­ger­meis­ter Schen­ker, auch als Dezer­nent für Bil­dung, Fami­lie und Sozia­les in Amt und Wür­den, ver­lor die Selbst­kon­trol­le und fing an her­um­zu­pol­tern. Was Herr Schen­ker "uner­hört" und "dum­mes Zeug" fand, war die ruhi­ge und sach­li­che Fra­ge der Pira­­ten-Stadt­­rä­­tin Hei­drun Jän­chen, ob denn die Stadt die nöti­gen Unter­la­gen für den Bau der Schu­le am Jen­zig­weg frist­ge­recht beim Land ein­ge­reicht hät­te. Sie benutz­te dabei sogar das Wort "Gerüch­te", um zu ver­deut­li­chen, dann man nichts...

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Schlechter Stil statt konstruktivem Dialog

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Nach­dem nun die Sit­zung der AG Bür­ger­haus­halt bereits zwei Tage zurück liegt und mir trotz­dem dazu noch eine Men­ge Gedan­ken im Kopf her­um­schwir­ren, möch­te ich etwas davon "zu Papier brin­gen". Man muss am Anfang kon­sta­tie­ren, dass die AG auch die­ses Jahr in mei­nen Augen eine tol­le Arbeit gemacht hat. Die Bro­schü­re zum neu­en Bür­ger­be­tei­li­gungs­ver­fah­ren kann sich sehen las­sen und ist im Druck, die Öffent­lich­keits­ar­beit ist ange­lau­fen, ab 1. Sep­tem­ber star­tet die Abstim­mung. Fly­er wur­den gedruckt und ver­teilt; Pla­ka­te wer­den in...

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Blassgrün ist gefragt

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Wenn kom­men­de Woche im Stadt­rat über die drei Bei­ge­or­d­­ne­­ten-Pos­­ten — all­ge­mein auch als Dezer­nen­ten bekannt — abge­stimmt wird, dann pas­siert aller Vor­aus­sicht nach genau das, was in Jena schon seit Mona­ten als Gerücht die Run­de macht. 2006 war näm­lich die letz­te Dezer­nen­ten­wahl mit einem Eklat zu Ende und — was das Dezer­nat für Stadt­ent­wick­lung anbe­langt — die regie­ren­de Koali­ti­on aus SPD, CDU und Grü­nen leer aus­ge­gan­gen. Das Ver­wal­tungs­ge­richt Gera hat­te den strit­tig knap­pen Aus­gang der Wahl zuguns­ten des grü­nen Kan­di­da­ten...

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Grüninselverbund und Katalysator

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Von gelähm­ten Volks­ver­tre­tern und schil­lern­dem Mana­ger-Neu­­sprech Am 13. März fand im Jena­er Stadt­spei­cher die ers­te öffent­li­che Inves­­­to­­ren-Prä­­sen­­ta­­ti­on zur Eich­platz­be­bau­ung statt. Die Ein­la­dung an die Bür­ger erging von der Stadt­ver­wal­tung, die in Gestalt von Ver­tre­tern aus dem Dezer­nat für Stadt­ent­wick­lung und KIJ selbst die Ver­an­stal­tung mode­rier­te. Der Abend begann mit einem Eklat, als Arne Petrich als Medi­en­ver­tre­ter und Redak­teur von Jen­a­po­lis in einer rüden Art und Wei­se auf­ge­for­dert wur­de, auf Bild- und Ton­auf­nah­men zu ver­zich­ten oder den Raum zu ver­las­sen —...

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Disharmonische Drohkulisse

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Viel ist beson­ders in Jena in den letz­ten Tagen über jour­na­lis­ti­sche Sorg­falt und media­les Fein­ge­fühl dis­ku­tiert und geschrie­ben wor­den. Im Zusam­men­hang mit den kürz­lich prä­sen­tier­ten Ergeb­nis­sen des dies­jäh­ri­gen Bür­ger­be­tei­li­gungs­ver­fah­rens zum Kul­tur­haus­halt der Stadt ist jedoch ein wei­te­rer jour­na­lis­ti­scher Fehl­griff zu bekla­gen, den man nicht ein­fach so unwi­der­spro­chen im Raum ste­hen las­sen kann. Gemeint ist ein unter der Rubrik "Jena­er Per­spek­ti­ven" in der TLZ ver­öf­fent­lich­ter Kom­men­tar der Jena­er Redak­ti­ons­lei­te­rin Lio­ba Knip­ping mit dem Titel "Weit­sicht und Mut bei Stadt­rä­ten gefragt" (TLZ...

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