Man könn­te böse sein und mit einem gewis­sen Hauch von Res­sen­ti­ment bemer­ken, dass die­se Leu­te da hoch im deut­schen Nor­den schon immer etwas selt­sam waren und weit­ab von den gro­ßen Bal­lungs­zen­tren der Moder­ne die Zei­chen der Zeit ein­fach ver­pennt haben. Denn das, was da vor kur­zem im Kie­ler Land­tag pas­siert ist, spot­tet nicht nur jeder Beschrei­bung, es ist Aus­druck einer ver­staub­ten poli­ti­schen Kul­tur, die ein­fach nur noch auf den Abfall­hau­fen der Geschich­te gewor­fen gehört. 

In einer Ände­rung der Geschäfts­ord­nung woll­te der sel­ten ein­mü­tig han­deln­de Land­tag von Schles­wig-Hol­stein die Frak­ti­on der Pira­ten näm­lich dar­an hin­dern, ihre Lap­tops wäh­rend der Sit­zun­gen zu benut­zen. Im glei­chen Atem­zug woll­te man auch gleich eine grund­sätz­li­che Rede­zeit­be­gren­zung ein­füh­ren, Twit­ter, Film- und Ton­auf­nah­men ver­bie­ten und die Inhal­te der Sit­zun­gen des Ältes­ten­ra­tes als geheim einstufen.

Wäh­rend man mit Ber­gen von Papier raschel­te und die Abge­ord­ne­ten der Eta­blier­ten über alle Sitz­rei­hen hin­weg ihren Plausch hiel­ten, ver­steck­te man sich hin­ter hane­bü­che­nen Begrün­dun­gen – etwa dass das Klap­pern der Tas­ta­tu­ren stö­ren wür­de. Abge­se­hen davon, dass auf moder­nen Lap­tops Tas­ta­tu­ren so wenig "klap­pern" wie ein Fuß­tritt auf einem Kuschel­tep­pich – man konn­te nur wenig ver­heh­len, wie unan­ge­nehm die neu­en "Kol­le­gen" von der Pira­ten­par­tei einem ein­ge­fah­re­nen, ver­krus­te­ten und büro­kra­ti­sier­ten Sys­tem wie die­sem Abge­ord­ne­ten­haus von anno dazu­mal sind. Man über­bot sich gegen­sei­tig mit Ver­ur­tei­lun­gen des dar­auf­fol­gen­den krea­ti­ven Pro­tests zwei­er Pira­ten, die nun mecha­ni­sche Schreib­ma­schi­nen auf­stell­ten und dar­auf wei­ter arbei­te­ten. In einem für jeden offen­ba­ren Thea­ter vol­ler Politaf­fen sprach man nun vom "Affen­thea­ter" der Pira­ten, zeig­te sich "ent­rüs­tet" und "erschüt­tert" und der­glei­chen Blöd­sinn mehr. Der SSW-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Lars Harms ent­blö­de­te sich nicht, gar die "WLAN-Par­ty" der Pira­ten abzulehnen.

Den meis­ten Bür­gern in die­sem Land ist mitt­ler­wei­le klar, dass die Poli­ti­ker unse­rer "Volks­par­tei­en" weder die Hells­ten sind, noch die Ehren­wer­tes­ten. Ob man unge­ach­tet des eige­nen schlech­ten Rufs auch noch die eige­ne Ver­kal­kung des Gehirns auf eine solch dras­ti­sche Wei­se zur Schau stel­len muss, ist mir ein Rätsel.

Noch viel mehr ist mir ein Rät­sel, dass eine Par­tei wie die Grü­nen, die einst mit dem Stri­cken von Pull­overn und dem Stil­len von Babys in Par­la­ments­sit­zun­gen kon­ser­va­ti­ve Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te zur Weiß­glut trie­ben, in wun­der­sa­mer Über­ein­kunft die­se Bla­ma­ge der ewig Gest­ri­gen mit­trägt! Man hät­te in völ­li­ger Nai­vi­tät natür­lich erwar­ten kön­nen, dass die­se Grü­nen die Dis­kus­si­on zum Anlass neh­men, einen papier­lo­sen Land­tag zu for­dern (wegen Nach­hal­tig­keit und Res­sour­cen­schutz und so), sich als "Netz­par­tei" zu pro­fi­lie­ren und die feh­len­de Bür­ger­nä­he und Trans­pa­renz der Alt­vor­de­ren zu kri­ti­sie­ren. Weit gefehlt!

Es schmerzt mich, dass eine so schö­ne und leben­di­ge natür­li­che Far­be wie Grün heut­zu­ta­ge zu einem abscheu­lich-oppor­tu­nis­ti­schen Geschlie­re ver­rührt wird, in dem man je nach Inter­es­sens­la­ge und Macht­kal­kül alles – aber auch wirk­lich alles – ver­tre­ten kann, was irgend­wie in den Kram passt. Nie­der­schmet­tern­der und ent­täu­schen­der kann Poli­tik kaum sein.

Man kann den däm­li­chen Abge­ord­ne­ten der Eta­blier­ten im Kie­ler Land­tag gra­tu­lie­ren. Wie­der ein­mal bedurf­te es kei­ner Argu­men­ta­ti­on und kei­ner lang­wie­ri­gen phi­lo­so­phi­schen Erklä­rung um zu demons­trie­ren, wie über­kom­men und über­lebt eine poli­tisch-par­la­men­ta­ri­sche Struk­tur ist, die nicht nur von den Bür­gern seit Jah­ren mit osten­ta­ti­ver Miß­ach­tung bestraft wird, son­dern sogar unfä­hig für die ein­fachs­ten Anpas­sun­gen und Fort­ent­wick­lun­gen ist! Und sei es auch nur an die des digi­ta­len Zeit­al­ters, das auch so schon Deutsch­land über­rollt, ohne dass Mer­kel & Co. über­haupt auch nur das Gerings­te begrei­fen würden.

Den Pira­ten im Land­tag von Schles­wig-Hol­stein steht eine schwie­ri­ge Auf­ga­be bevor. Wäh­rend der ehren­wer­te Herr Land­tags­prä­si­dent sie näm­lich auf­for­dert, sich an das "bewähr­te Sys­tem", das "schon immer so war", anzu­pas­sen, müs­sen sie den Men­schen in ihrem Bun­des­land bewei­sen, dass sie ange­tre­ten sind, die­ses Sys­tem zu ver­än­dern. Und sich dabei von nichts abhal­ten lassen.

Erst­recht nicht von pro­vin­zia­lem Deppentum.

 

• www.n‑tv.de/politik/Piraten-packen-Schreibmaschinen-aus-article7328651.html
• fraktion.piratenpartei-sh.de/piraten-protestieren-gegen-laptopverbot/
• fraktion.piratenpartei-sh.de/video-rede-von-patrick-breyer-zu-laptopverbot-und-geheimrat/