Ein Tag im Ber­li­ner Abgeordnetenhaus

Wenn man als Pirat sei­nen Urlaub in bzw. in der Nähe von Ber­lin ver­bringt, was liegt dann näher, als der Pira­ten­frak­ti­on im Abge­ord­ne­ten­haus mal einen Besuch abzu­stat­ten? Oder noch bes­ser gleich mal in den All­tag eines Pira­ten­ab­ge­ord­ne­ten hin­ein zu schnup­pern? Wie prak­tisch, es gibt ja Twit­ter ... Ein paar Minu­ten spä­ter hab ich die Ant­wort von @schmidtlepp ali­as Chris­to­pher Lau­er, der kein Pro­blem mit mei­nem Ansin­nen hat. 

Wir ver­ab­re­den uns für Mon­tag­mor­gen im Abge­ord­ne­ten­haus in der Nie­der­kirch­ner­stras­se in der Nähe des Pots­da­mer Plat­zes. Wenn man aus dem beschau­li­chen Thü­rin­gen kommt, ist schon die mor­gend­li­che Odys­see durch den ver­stopf­ten Ber­li­ner Stadt­ver­kehr eine Tor­tur für die Ner­ven. Prompt kom­me ich zu spät, macht aber nichts. Chris­to­pher Lau­er hat mich infor­miert, dass sein ers­ter Ter­min an die­sem Tag die Sit­zung des Innen­aus­schus­ses ist, zu dem ich mich auch ein­fin­den soll. Am Ein­gang eine Kon­trol­le wie am Flug­ha­fen, der Sicher­heits­dienst ist jedoch locker und freund­lich, alles Rou­ti­ne. Ich betre­te vor Beginn der Sit­zung den Saal und wer­de gleich vom nächs­ten Sicher­heits­be­am­ten her­aus­ge­fischt, der mir irgend­wie an der Nase ansieht, dass ich hier nur Gast bin. Per­so­nal­aus­weis­kon­trol­le, dann kann ich blei­ben. Um mich her­um ein Hau­fen Jour­na­lis­ten, Mit­ar­bei­ter der Ver­wal­tun­gen und Frak­tio­nen. Die erstaun­li­che Medi­en­prä­senz klärt sich auf: Herr Kör­ting, Innen­se­na­tor a.D., soll in der Sit­zung zur NSU-Affä­re ange­hört und befragt wer­den. Da er erst spä­ter ein­trifft, lich­ten Foto­gra­fen schon­mal sei­nen lee­ren Sitz­platz und sein Namens­schild ab. Ich bin im deut­schen Poli­tik­all­tag angekommen.

Die Sit­zung beginnt. Zum The­ma NSU und den Akti­vi­tä­ten eines V‑Mannes, in die auch das Ber­li­ner LKA invol­viert war, wird ein umfang­rei­cher Fra­gen­ka­ta­log der Grü­nen und Lin­ken durch die Ver­tre­ter des Senats beant­wor­tet. Oder bes­ser gesagt nicht beant­wor­tet. In ermü­den­der Wie­der­ho­lung wird immer wie­der gleich vor­ge­tra­gen: dar­über kann nichts Ver­bind­li­ches gesagt wer­den, das wird zur Zeit noch geprüft, das unter­liegt der Geheim­hal­tung. Die Ver­wal­tung mau­ert was das Zeug hält, das kriegt man auch als unge­üb­ter Beob­ach­ter nach fünf Minu­ten mit. Chris­to­pher Lau­er wird unge­dul­dig und hakt ein, man sol­le doch lie­ber nur die Fra­gen ver­le­sen, auf die es wirk­li­che Ant­wor­ten gibt und nicht die Zeit der Abge­ord­ne­ten stehlen.

Zwi­schen­durch erscheint Herr Kör­ting, der 2011 nach mehr als 10 Jah­ren Amts­tä­tig­keit als Innen­se­na­tor nicht wie­der ange­tre­ten war. Die Foto­gra­fen über­schla­gen sich und müs­sen aus dem Innen­be­reich des Sit­zungs­rau­mes ver­trie­ben wer­den. Der rhe­to­risch per­fek­te Poli­ti­ker gibt ein wenig Bla­bla zum Bes­ten und ant­wor­tet dann auf Fra­gen der Oppo­si­ti­on. An die­ser Stel­le fällt mir auf, dass über­haupt nur die Oppo­si­ti­on nach­fragt. Die Koali­ti­on scheint kei­ner­lei Inter­es­se an der Auf­klä­rung der Ver­feh­lun­gen in Ver­bin­dung mit dem NSU-Kom­plex zu haben. Das fällt auch Chris­to­pher Lau­er auf, der das den SPD-Abge­ord­ne­ten um die Ohren haut und von einem "unwür­di­gen Ver­hal­ten" spricht. Über­haupt stel­len die Pira­ten die in mei­nen Augen bes­ten Nach­fra­gen. Wie kann es sein, dass Herr Kör­ting auf der einen Sei­te V‑Leute für unver­zicht­bar hält, auf der ande­ren Sei­te aber betont, wie unglaub­wür­dig und zwei­fel­haft deren Infor­ma­tio­nen oft sind? Wie kann es sein, dass ein V‑Mann 10 Jah­re lang geführt wird, zwi­schen­durch straf­fäl­lig wird und der Innen­se­na­tor weiss davon nichts? Die Wider­sprü­che sind auch für Aus­sen­ste­hen­de wie mich offen­sicht­lich. Zum Schluss kippt die Ver­an­stal­tung in einen offe­nen Schlag­ab­tausch. Eine recht jun­ge Grü­nen-Abge­ord­ne­te flippt regel­recht aus, wird immer lau­ter und macht ihrem Unmut über die aus­wei­chen­den Ant­wor­ten Luft. Es wird chao­tisch im Saal. Erst jetzt, wo sich die Koali­ti­on ange­grif­fen fühlt, äußern sie sich. Ein wenig erin­nert mich das an den Jena­er Stadt­rat: die Oppo­si­ti­on läuft mit ihren Anträ­gen und Fra­gen gegen die Wand, die "Regie­rungs­ko­ali­ti­on" wie­gelt ab. Auf unter­schied­li­chen poli­ti­schen Ebe­nen scheint das Glei­che abzulaufen.

Nach der Ver­ta­gung des Aus­schus­ses stürzt Chris­to­pher Lau­er mit mir im Schlepp­tau in die Kan­ti­ne, um schnell etwas zu essen. Die nächs­ten Ter­mi­ne war­ten, alles ist etwas hek­tisch. Schnell hackt er noch einen Bei­trag zum Aus­schuss in den Blog der Frak­ti­on. Die Piraten-"Basis" ist anspruchs­voll und möch­te wis­sen, was die Frak­ti­on so treibt. Ich mache mich mit ein paar Fra­gen bemerk­bar, aber es ist wenig Zeit. Der Frak­ti­ons­vor­stand war­tet, um über Per­so­nal­fra­gen zu bera­ten. Das ist ver­trau­lich, ich muss draus­sen blei­ben und suche mir einen Cof­fee Shop am Pots­da­mer Platz, um die Pau­se zu überbrücken.

Natür­lich wer­de ich bei mei­ner Rück­kehr ins Abge­ord­ne­ten­haus erneut gefilzt. Die Räu­me der Pira­ten­frak­ti­on sind übri­gens ganz oben unterm Dach unter­ge­bracht, wer eine rau­chen will, muss jedes­mal 5 Stock­wer­ke run­ter und wie­der hoch. Das Büro von Chris­to­pher Lau­er, immer­hin auch Vor­sit­zen­der sei­ner Frak­ti­on, ist klein, spar­ta­nisch ein­ge­rich­tet, mit Doku­men­ten­sta­peln zuge­stellt. Krea­ti­ve Arbeits­at­mo­sphä­re — nope. Jeder dritt­klas­si­ge Sach­be­ar­bei­ter in einem bör­sen­no­tier­ten Unter­neh­men hat freund­li­che­re Arbeitsbedingungen.

Eine Frak­ti­on ist aller­dings auch wie ein klei­nes Unter­neh­men zu betrach­ten. Die Infra­struk­tur muss stim­men, der Laden muss lau­fen. Mit­ar­bei­ter zu Hauf. Per­sön­li­che Mit­ar­bei­ter der Abge­ord­ne­ten, in der Geschäfts­stel­le, Pres­se­re­fe­ren­ten, Juris­ten, IT-Leu­te, alles muss orga­ni­siert und im Auge behal­ten wer­den. Prompt erscheint als nächs­ter Ter­min eine Mit­ar­bei­te­rin des Pira­ten­ab­ge­ord­ne­ten im Büro. Rech­nun­gen wer­den gegen­ge­zeich­net, eine end­lo­se Lis­te von Ter­mi­nen abge­stimmt. Es ist unglaub­lich, wie­vie­le Insti­tu­tio­nen eine Sehn­sucht danach haben, einen Abge­ord­ne­ten bei einer ihrer Ver­an­stal­tun­gen zu begrü­ßen. Emp­fän­ge, Gala-Ver­an­stal­tun­gen, Ver­nis­sa­ges, Work­shops, Unter­neh­mer­ver­bän­de, Behin­der­ten­ver­ei­ne, Kriegs­grä­ber­für­sor­ge, Kul­tur­or­ga­ni­sa­tio­nen, Stif­tun­gen, Kon­gres­se — die Ter­mi­ne neh­men kein Ende. Dar­un­ter auch — ein Schelm der Böses denkt — ein Politik-"Forum" eines Glücks­spiel­au­to­ma­ten­her­stel­lers. Chris­to­pher Lau­er klickt wie wild in sei­nem Kalen­der her­um, wählt aus, sagt da zu und hier ab. Die Sach­be­ar­bei­te­rin küm­mert sich um den Schrift­ver­kehr. Der Tag ist mitt­ler­wei­le schon weit fort­ge­schrit­ten und für Chris­to­pher Lau­er ist die Luft raus, wie er sagt.

Das Tele­fon klin­gelt. Eine Redak­teu­rin der FAZ ist am Appa­rat und möch­te Nähe­res über die heu­ti­ge Aus­schuss­sit­zung wis­sen. Der Pirat plau­dert unge­zwun­gen, stellt auf Laut, damit ich mit­hö­ren kann. Ist das ein Inter­view? Muss man nicht auf­pas­sen, was man sagt? Chris­to­pher winkt ab. Das war nur eine infor­mel­le Recher­che, Jour­na­lis­ten klop­fen die Situa­ti­on nach allen Sei­ten ab. Rich­ti­ge Inter­views lässt er sich vor Ver­öf­fent­li­chung zum Gegen­le­sen vor­le­gen. Auch die­se Tele­fon­ge­sprä­che gehö­ren zum Abge­ord­ne­ten­all­tag. Wie­der eine hal­be Stun­de verstrichen.

End­lich kom­men wir ein biss­chen mehr ins Gespräch. Ich fra­ge, wo eigent­lich die kon­zep­tu­el­le Arbeit bleibt? Geset­zes­in­itia­ti­ven, Beschluss­vor­la­gen, stra­te­gi­sche Inhal­te? Chris­to­pher winkt zum zwei­ten Mal ab. Dafür sind die Refe­ren­ten da. Ich wür­de ja sehen, wie­viel Zeit am Tag effek­tiv für die eigent­li­che Arbeit bleibt. Die Abstim­mung inner­halb der Frak­ti­on ist schwie­rig, man müs­se den ande­ren ver­trau­en, dass sie in ihrem Fach­be­reich und im jewei­li­gen Aus­schuss ordent­li­che Arbeit leis­ten und ihre Sache vor­an­brin­gen. Ter­mi­ne, Frak­ti­ons- und Aus­schuss­sit­zun­gen, Ple­num, Reprä­sen­tanz, Orga-Kram, Büro­kra­tie — ich begin­ne zu begrei­fen, dass Poli­tik unter die­sen Vor­ga­ben wenig berau­schend ist. Spass macht es trotz­dem, sagt da der Schmidtlepp. Wie heu­te mor­gen im Aus­schuss, wenn man die Gele­gen­heit hat, die Koali­ti­on öffent­lich vor­zu­füh­ren. Obwohl immer nur in der Oppo­si­ti­on zu sein, irgend­wie meschug­ge macht, wie man ja an den Grü­nen im Haus sehen kön­ne. Ich fra­ge noch danach, wel­che Feh­ler eine neu­ge­grün­de­te Frak­ti­on machen kön­ne und den­ke im Stil­len schon ein wenig an Thü­rin­gen 2014. Auf die Aus­wahl der Leu­te kommt es an, sagt Chris­to­pher. Man müs­se sich genau anse­hen, wen man auf­stellt. Wer vor­her ein Schwät­zer ist, wür­de das dann auch in der Frak­ti­on sein und nichts zustan­de brin­gen. Wer vor­her schon gear­bei­tet und Din­ge bewegt hat, wird das auch in einem Man­dat tun. Außer­dem müs­se man zusam­men­ar­bei­ten kön­nen. Lei­der wür­den sich die Leu­te zu oft von den Schwät­zern blen­den lassen.

Der Tag ist zu Ende und ich bedan­ke und ver­ab­schie­de mich. Als ich auf der Stras­se ste­he, kommt es mir so vor, als ob ich gera­de aus einer Par­al­lel­welt wie­der auf­ge­taucht bin. Abge­setzt im rea­len Leben. Um mich her­um Tau­sen­de von Men­schen, die von ihrer Arbeit kom­mend nach Hau­se has­ten. Leu­te, die Abfall­be­häl­ter nach Fla­schen absu­chen. Japa­ni­sche Tou­ris­ten, die die Hoch­häu­ser am Pots­da­mer Platz ablich­ten. Stu­den­tin­nen, die ihr Bafög als Ver­käu­fe­rin­nen in den Fast­food­ket­ten auf­bes­sern. Alles hin­ter­lässt in mir einen zwie­späl­ti­gen Ein­druck. Ich habe gros­se Lust auf Poli­tik. Ich möch­te gern an not­wen­di­gen Ver­än­de­run­gen in die­ser Gesell­schaft mit­wir­ken. Aber so? Ich ver­ste­he, war­um so oft davon gere­det wird, dass Poli­ti­ker den Bezug zum nor­ma­len Leben und den Sor­gen und Nöten der Men­schen ver­lie­ren. Die Par­al­lel­welt mit ihren eige­nen Geset­zen und Regeln for­dert ihre Opfer. Ich neh­me mit, dass man über die Schnitt­stel­le zwi­schen bei­den Wel­ten drin­gend nach­den­ken muss. Das reicht mir erstmal.

Der Lärm auf der Stras­se ist ohren­be­täu­bend. Eine Wei­le irre ich umher, um mein Park­haus wie­der zu fin­den. Ich sit­ze im Auto. Nach­denk­lich. Der Stadt­ver­kehr ver­schluckt mich.