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Rücktritt als Sprecher der AG Bürgerhaushalt

Rücktritt als Sprecher der AG Bürgerhaushalt

5. März 2012 Comments 0 Comment
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Erklä­rung in der Sit­zung der AG Bür­ger­haus­halt vom 5. März 2012

Der Bür­ger­haus­halt ist nach wie vor Vor­rei­ter in Sachen Bür­ger­be­tei­li­gung in Jena. Dies ist vor allem der enga­gier­ten Mit­ar­beit von Bür­gern hier in der AG zu ver­dan­ken. Eini­ge AG-Mit­glie­der sind außer­dem in ver­schie­de­nen poli­ti­schen Par­tei­en tätig. Dies hat die Arbeit der AG bis­her nicht behin­dert. Im Gegen­teil konn­ten so auch ganz unter­schied­li­che poli­ti­sche Stand­punk­te, Sicht­wei­sen und Mei­nun­gen in die Dis­kus­sio­nen der AG einfließen.
Nichts­des­to­trotz hal­te ich es für sehr wich­tig, dass die AG Bür­ger­haus­halt nach außen als star­ke, eini­ge und par­tei­un­ab­hän­gi­ge Kraft im poli­ti­schen Leben Jenas wahr­ge­nom­men wird.
Wie die meis­ten sicher wis­sen, bin ich Mit­glied der Pira­ten­par­tei. Am 18. Febru­ar wur­de ich auf einem Kreis­par­tei­tag der Pira­ten in Jena in ein Vor­stands­amt gewählt.
Ich übe daher der­zeit sowohl die Funk­ti­on eines Spre­chers der AG Bür­ger­haus­halt als auch ein Amt in einer Par­tei aus. Dies hal­te ich für kei­ne rich­ti­ge Kombination.
Die AG sah sich in der letz­ten Zeit teil­wei­se erheb­li­cher Kri­tik gegen­über ihrer Arbeit aus­ge­setzt. Es ist anzu­neh­men, dass es auch in Zukunft nicht immer leicht sein wird, die Belan­ge des Bür­ger­haus­halts im Sin­ne aller Bür­ger die­ser Stadt gegen­über wech­seln­den Kon­stel­la­tio­nen im Stadt­rat und in der Stadt­ver­wal­tung zu ver­tre­ten und zu ver­tei­di­gen. Um unbe­rech­tig­te und über­flüs­si­ge Angriffs­flä­chen zu ver­mei­den, tre­te ich daher als Spre­cher der AG zurück und wer­de mich auch im Herbst nicht wie­der für die­se Funk­ti­on zur Wahl stellen. 
Soll­te sich die AG dafür aus­spre­chen, wür­de ich jedoch anbie­ten, bis zur Neu­wahl eines ande­ren Spre­chers Frau Knips wei­ter­hin zu unter­stüt­zen. Ich wer­de selbst­ver­ständ­lich in der AG auch in Zukunft mit­ar­bei­ten und mich um der Sache wil­len einbringen.
Ich bedan­ke mich für das Ver­trau­en, das mir ent­ge­gen­ge­bracht wur­de und bit­te um Ver­ständ­nis für die­sen Schritt.

Vie­len Dank!


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