Rücktritt als Sprecher der AG Bürgerhaushalt
Erklärung in der Sitzung der AG Bürgerhaushalt vom 5. März 2012
Der Bürgerhaushalt ist nach wie vor Vorreiter in Sachen Bürgerbeteiligung in Jena. Dies ist vor allem der engagierten Mitarbeit von Bürgern hier in der AG zu verdanken. Einige AG-Mitglieder sind außerdem in verschiedenen politischen Parteien tätig. Dies hat die Arbeit der AG bisher nicht behindert. Im Gegenteil konnten so auch ganz unterschiedliche politische Standpunkte, Sichtweisen und Meinungen in die Diskussionen der AG einfließen.
Nichtsdestotrotz halte ich es für sehr wichtig, dass die AG Bürgerhaushalt nach außen als starke, einige und parteiunabhängige Kraft im politischen Leben Jenas wahrgenommen wird.
Wie die meisten sicher wissen, bin ich Mitglied der Piratenpartei. Am 18. Februar wurde ich auf einem Kreisparteitag der Piraten in Jena in ein Vorstandsamt gewählt.
Ich übe daher derzeit sowohl die Funktion eines Sprechers der AG Bürgerhaushalt als auch ein Amt in einer Partei aus. Dies halte ich für keine richtige Kombination.
Die AG sah sich in der letzten Zeit teilweise erheblicher Kritik gegenüber ihrer Arbeit ausgesetzt. Es ist anzunehmen, dass es auch in Zukunft nicht immer leicht sein wird, die Belange des Bürgerhaushalts im Sinne aller Bürger dieser Stadt gegenüber wechselnden Konstellationen im Stadtrat und in der Stadtverwaltung zu vertreten und zu verteidigen. Um unberechtigte und überflüssige Angriffsflächen zu vermeiden, trete ich daher als Sprecher der AG zurück und werde mich auch im Herbst nicht wieder für diese Funktion zur Wahl stellen.
Sollte sich die AG dafür aussprechen, würde ich jedoch anbieten, bis zur Neuwahl eines anderen Sprechers Frau Knips weiterhin zu unterstützen. Ich werde selbstverständlich in der AG auch in Zukunft mitarbeiten und mich um der Sache willen einbringen.
Ich bedanke mich für das Vertrauen, das mir entgegengebracht wurde und bitte um Verständnis für diesen Schritt.
Vielen Dank!