Einen Tag nach der Kom­mu­nal­wahl fah­re ich mei­nen täg­li­chen Arbeits­weg von Lobe­da ins Stadt­zen­trum — und rei­be mir die Augen. Kann das mög­lich sein? Qua­si über Nacht hat sich die Schwem­me an Schu­chardt-Pla­ka­ten, die in den letz­ten Wochen in fast uner­träg­li­cher Wei­se die gan­ze Stadt über­zo­gen hat, in Nichts auf­ge­löst. Herr Schu­chardt von der CDU ist wie­der in die Bedeu­tungs­lo­sig­keit und das Nichts­tun sei­nes bis­he­ri­gen Stadt­rats­da­seins zurück­ge­kehrt. Der Spuk ist vor­bei, man könn­te auch von fau­lem Zau­ber sprechen.

Ich ken­ne Leu­te, die von sei­nem Kon­ter­fei geträumt haben. Ein­fach, weil es über­all war. Ein Exzess der poli­ti­schen Eitel­keit, sich selbst an allen Mas­ten zu sehen, viel­tau­send­fach, auf Groß­pla­ka­ten, in Anzei­gen in Tages­zei­tun­gen — immer und über­all das glei­che Foto. Wenn man als Par­tei rich­tig Koh­le hat, geht das. Man beauf­tragt eine Agen­tur zur Her­stel­lung des Pla­kats und eine ande­re zum Auf­hän­gen. Man zückt die Geld­bör­se und schwupp­di­wupp ist schon ein Tag nach der Wahl wie­der alles ver­schwun­den. Das ist so pro­fes­sio­nell und funk­tio­niert so gut, dass gar nicht auf­fällt, dass Inhal­te dabei nicht vor­ge­se­hen sind. Man prü­gelt einen Namen und ein (schlecht foto­gra­fier­tes) Abbild eines Kop­fes ins Unter­be­wuß­te der Wäh­ler und war­tet auf die Stim­men, die wie von selbst kom­men — im Fal­le von Herrn Schu­chardt waren es die­ses Mal 6324. War­um Herr Schu­chardt eigent­lich mit so bra­chia­ler Gewalt in den Jena­er Stadt­rat will und was er dort zu tun und zu bewe­gen gedenkt, erschliesst sich mir nicht. Denn auch in der ver­gan­ge­nen Amts­pe­ri­ode ist er dort nicht in Erschei­nung getre­ten. Er ist auch im Wahl­kampf nicht in Erschei­nung getre­ten — wenn man mal von der Seu­che sei­nes Kon­ter­feis in der Stadt absieht.

Die­ser Wahl­krieg fällt nur weni­gen Men­schen auf. Ich erin­ne­re mich an eine Frau, die noch am Frei­tag vor der Wahl an den Stand der Pira­ten in der Jena­er Innen­stadt kam und sich dar­über beschwert hat, dass in Jena-Süd von den Pira­ten nichts zu sehen war, an den Mas­ten nicht und in den Brief­käs­ten nicht. Ich muss dabei auf ein­mal an den Film "Der letz­te Samu­rai" den­ken, an des­sen Ende die Krie­ger mit ihren Lan­zen und Schwer­tern und dem aus der Mode gekom­me­nen Ehren­ko­dex ganz uneh­ren­haft von auto­ma­ti­schen Geschüt­zen sau­ber aus der Fer­ne nie­der­ge­mäht wer­den, bis kei­ner mehr übrig ist. So ähn­lich ist es auch im Wahl­kampf gegen die eta­blier­ten Par­tei­en. Was hin­ter die­sen Par­tei­en steht oder in ihren Par­tei­pro­gram­men ist dabei neben­säch­lich. Es ist sogar neben­säch­lich, was auf den Pla­ka­ten steht (vor­aus­ge­setzt, es steht über­haupt etwas drauf). Wich­tig ist nur, dass man sich die Mate­ri­al­schlacht leis­ten kann. Auf die Wahr­neh­mung des Wäh­lers so vehe­ment wie mög­lich drauf­zu­dre­schen, ersetzt die poli­ti­sche Aussage.

Der Wahl­kampf mit unglei­chen Mit­teln ist uns als klei­ner Par­tei schwer­ge­fal­len und hat nicht weni­ge unse­rer Akti­vis­ten an den Rand der Erschöp­fung getrie­ben. Jedes unse­rer Pla­ka­te ist von uns selbst ent­wor­fen, die Druck­da­tei dafür selbst her­ge­stellt, in Druck gege­ben, auf­ge­klebt und (mit Aus­nah­me der Kan­di­da­ten-Pla­ka­te) auch mit eige­nen Hän­den auf­ge­han­gen wor­den. Alle ca. 28000 Pira­ten-Fly­er wur­den von einem Pira­ten selbst zu Fuß zu den Brief­käs­ten die­ser Stadt getra­gen und dort ein­ge­wor­fen. Jede Zei­le unse­res Pro­gramms haben wir selbst erar­bei­tet, aus­for­mu­liert und basis­de­mo­kra­tisch abge­stimmt. Unse­re Wahl­sei­te im Inter­net haben wir selbst gemacht und selbst mit Inhal­ten gefüllt. Unse­re Kan­di­da­ten­fo­tos sind von uns foto­gra­fiert und bear­bei­tet wor­den. Außer­dem noch Wahl­prüf­stei­ne, Inter­views, Podi­ums­dis­kus­sio­nen, Info­stän­de, Pressemitteilungen ...

Wird das vom Wäh­ler hono­riert? Natür­lich nicht. Es wäre töricht, dass anzu­neh­men. Im Gegen­teil, als Ant­wort auf unse­re Brief­kas­ten-Akti­on ist mir nur die Kri­tik eines Bür­gers im Gedächt­nis geblie­ben, der sich dar­über beschwer­te, dass wir ihn trotz "Kei­ne Werbung"-Aufkleber mit unse­rer Wahl­in­for­ma­ti­on nicht ver­schont haben. Hät­ten wir alle "Kei­ne Werbung"-Briefkästen weg­ge­las­sen, wäre die Akti­on sowie­so sinn­los und der Auf­wand für die Ver­tei­lung ins Uner­mess­li­che gewach­sen und nicht mehr zu bewäl­ti­gen gewe­sen. Ver­mut­lich hät­te es dann vehe­men­te Beschwer­den gege­ben, war­um wir kei­ne Fly­er ver­tei­len und nicht prä­sent sind. So wie die gro­ßen Par­tei­en das machen.

Ist das jetzt Wäh­ler­schel­te? Nein, dar­an liegt mir nichts. Es ist nur ein etwas ernüch­tern­der Blick auf poli­ti­sche Rea­li­tä­ten, die sich wohl so bald nicht ändern wer­den, egal wie sehr wir uns das auch wün­schen. Die Pira­ten Jena sind mit 2 Kan­di­da­ten in den Stadt­rat ein­ge­zo­gen und das ist ohne jeden Zwei­fel ein Erfolg. Wir hat­ten kei­ne Schein­kan­di­da­ten wie den OB oder Dezer­nen­ten, die nur zum Stim­men­fang auf Lis­ten ste­hen, ohne ein Man­dat in Betracht zu zie­hen. Selbst wenn wir so bekann­te Leu­te hät­ten auf­stel­len kön­nen, wären wir wohl nie auf den Gedan­ken gekom­men das zu tun. Tja, der Ehren­ko­dex. Irgend­wie dumm, oder? 11000 Stim­men für den OB, der sepa­rat gewählt schon im Stadt­rat sitzt und daher gar nicht gewählt wer­den muss, sind das Geschütz­feu­er, unter dem jeder Ehren­ko­dex zusam­men­bricht. Zum Schluss gibt es strah­len­de Sie­ger und die Lei­chen der Ver­lie­rer wer­den weg­ge­räumt. Nur das zählt. Pech, ihr Pira­ten. Ihr bringt's halt nicht.

In Kür­ze wird sicher irgend­ein Neun­mal­klu­ger öffent­lich fest­stel­len, dass sich seit dem Ein­zug der Pira­ten in den Jena­er Stadt­rat gar nichts geän­dert hat und es daher mit den gro­ßen Idea­len und Zie­len der Pira­ten nicht weit her sein kann. Natür­lich gibt es dafür logisch begründ­ba­re Ursa­chen, weil zwei ehren­amt­lich täti­ge Men­schen (die bis­her sogar noch ohne Frak­ti­ons­sta­tus sind) gar nicht alle Aus­schüs­se beset­zen kön­nen, weni­ger Rech­te haben und gegen die Mehr­heits­wand der wei­ter fest im Sat­tel sit­zen­den Beton­ko­ali­ti­on ren­nen wer­den. Macht nix, so genau will da kei­ner hin­schau­en. Es reicht zu sehen, dass sie kaum etwas bewir­ken, um den Dau­men zu sen­ken. Dass man als Wäh­ler "den Neu­en" nicht wirk­lich Ver­trau­en ein­räu­men woll­te und doch wie­der die­sel­ben Gesich­ter wie alle Wah­len zuvor gewählt hat, spielt dabei kei­ne Rolle.

Ich habe alle Hoch­ach­tung vor unse­ren Leu­ten, die jetzt ihr Schwert gür­ten wer­den, um den aus­sichts­lo­sen Kampf auf­zu­neh­men. Das Schick­sal von Idea­lis­ten ist meist unge­wiss und von wenig Lor­bee­ren gekrönt. Ich bin abso­lut sicher, dass sie ihr Bes­tes tun wer­den. Viel­leicht muss man mehr Geduld auf­brin­gen und ich bin bekann­ter­ma­ßen ein unge­dul­di­ger Mensch. Viel­leicht soll­te man sich aber auch mal klar­ma­chen, dass der Kampf mit unglei­chen Mit­teln nicht gewon­nen wer­den kann. Nicht in die­sem Sys­tem, so wie er jetzt abläuft. Das ist scha­de, denn Ver­än­de­run­gen sind gut für ein Sys­tem. Sie bedeu­ten Ent­wick­lung und Fort­schritt. Ein Jena­er Stadt­rat, in dem sich nichts ändert, bedeu­tet auch für die­se Stadt Still­stand. Das hat man schon in den letz­ten fünf Jah­ren gese­hen und die­se Ten­denz wird sich wei­ter fortsetzen.

Viel­leicht — die­se Hoff­nung kann man ja haben — wird dann bei der nächs­ten Wahl noch mehr Leu­ten ein Licht auf­ge­hen, dass ein viel­tau­send­fach in der Stadt prä­sen­tes Gesicht gar nichts aus­sagt und nichts bedeu­tet. Über­haupt gar nichts.