Warum Bürgerbeteiligung keine Umfrage ist Am 1. September wurden im Rathaus in einer öffentlichen Veranstaltung — wie immer vor sehr überschaubarem Publikum — die Ergebnisse des diesjährigen Bürgerhaushalts vorgestellt. Mit dem Thema Entschuldung hatte die AG Bürgerhaushalt wieder einmal einen Nerv getroffen, mit immerhin 20% Rücklaufquote war das Interesse der Bürger recht groß. Auch das...
In den letzten Tagen ging eine kleine kommunalpolitische Meldung durch die Presse, die man getrost hätte überlesen können, so nebensächlich scheint sie zu sein. Darin wird berichtet, dass die Zahl der in Jena durch die festinstallierten Blitzer ertappten Temposünder im Laufe der Zeit gesunken ist und die Stadt daher darüber nachdenkt, sie woanders aufzustellen....
Sechs Wochen vor der Thüringer Landtagswahl wird wieder exzessiv plakatiert, die Parteien auf Wählerfang. Ich fahre durch Jena und da ist er wieder, mein spezieller Freund — Prof. Dr. Dietmar Schuchardt (CDU) an jedem zweiten Mast. Unangenehm drängt sich etwas in meine Wahrnehmung, was dort eigentlich nicht mehr sein sollte: überdimensionales Plakat, albern himmelblauer...
Religionsfreiheit gehört zu den Grundpfeilern einer demokratischen Gesellschaft. In der neuen fanatischen Bemühtheit um Political Correctness und im immerwährenden Kampf gegen jede Form von Diskriminierung – was immer man auch darunter verstehen will – scheint jedoch das Wissen darum, dass es sich dabei um ein individuelles Recht handelt, verloren zu gehen. Keineswegs kann dieses...
Der Super-Gau in Sachen Sicherheit und Datenschutz beschäftigt die Regierung. Der CyberWar hat Deutschland erreicht und in die Knie gezwungen. Eine Krisensitzung jagt die andere. Dauerberatungen im Außen- und Verteidigungsministerium. 80 Millionen Deutsche werden in ihrer gesamten elektronischen Kommunikation durch einen ausländischen Geheimdienst überwacht! Privateste Daten werden aufgezeichnet und gespeichert. Das Handy der Kanzlerin...
Sich auf die offizielle Mailingliste der PIRATEN Thüringen zu verirren, ist ungefähr so, als ob man in einer Großstadt nichtsahnend ein öffentliches Pissoir betritt und in einem Haufen Scheiße ausrutscht. Derjenige, der für die Scheißhaufen verantwortlich ist, heißt Harald Peters, liebevoll Harry genannt. Er ist der Troll der Thüringer Piraten und das schon seit...
Die deutschen Pädagogen sind empört, ja sogar "alarmiert". Nein, nicht über die desolate Finanzierung der Schulen und anderen Bildungseinrichtungen in diesem Land, auch nicht über fehlende Ausstattung, Computer, Lehrbücher und Anschauungsmaterialien. Erstrecht nicht über die katastrophale Toiletten-Situation in deutschen Schulen oder ungenießbares Schulessen. Noch nicht einmal über Politiker, die lieber 300 Millionen Euro in...
Einen Tag nach der Kommunalwahl fahre ich meinen täglichen Arbeitsweg von Lobeda ins Stadtzentrum — und reibe mir die Augen. Kann das möglich sein? Quasi über Nacht hat sich die Schwemme an Schuchardt-Plakaten, die in den letzten Wochen in fast unerträglicher Weise die ganze Stadt überzogen hat, in Nichts aufgelöst. Herr Schuchardt von der...
Nun ist es amtlich. Bei der Bürgerbefragung zur Eichplatzbebauung fiel das von der Stadt als alternativlos favorisierte Projekt von OFB/jenawohnen sang- und klanglos durch – und zwar so deutlich, wie es wohl die wenigsten erwartet hatten. Beim Thema Bürgerbeteiligung bekommt man ja sehr oft den Einwand zu hören, dass die meisten Leute gar keine...
Ich bin zornig. Zornig und traurig zugleich. Meine Generation hat den letzten Weltkrieg nicht miterlebt. Ich danke meinem Schicksal dafür, dass das so ist. Aber ich habe oft genug die Erzählungen der Großeltern und Eltern gehört. Mein Großvater väterlicherseits irgendwo an der Ostfront, meine Großmutter mit 6 Kindern und der letzten Habe auf einem...