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Schlagwort: Stadtrat

Demokratie wird überschätzt

Demokratie wird überschätzt

Tweet Gegen Ende der Stadt­rats­sit­zung am 4. Novem­ber pas­sier­te es. Bür­ger­meis­ter Schen­ker, auch als Dezer­nent für Bil­dung, Fami­lie und Sozia­les in Amt und Wür­den, ver­lor die Selbst­kon­trol­le und fing an her­um­zu­pol­tern. Was Herr Schen­ker "uner­hört" und "dum­mes Zeug" fand, war die ruhi­ge und sach­li­che Fra­ge der Pira­­ten-Stadt­­rä­­tin Hei­drun Jän­chen, ob denn die Stadt die nöti­gen Unter­la­gen für den Bau der Schu­le am Jen­zig­weg frist­ge­recht beim Land ein­ge­reicht hät­te. Sie benutz­te dabei sogar das Wort "Gerüch­te", um zu ver­deut­li­chen, dann man...

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Eichplatz-Tricks

Eichplatz-Tricks

Tweet Wie man weiß, ist der Eich­platz mit­ten im Zen­trum von Jena seit Jah­ren ein heiß umkämpf­tes Are­al. Wäh­rend die Stadt und die im Stadt­rat regie­ren­de Koali­ti­on aus SPD, CDU und Grü­nen die der­zeit als Park­platz genutz­te Flä­che ver­kau­fen und kom­plett mit einem Ein­kaufs­zen­trum und ein paar Woh­nun­gen bebau­en will, stel­len sich die Bür­ger quer und sind bockig. Jenen­ser und Jena­er sind nicht so leicht zu über­zeu­gen, dass 15000 qm oder mehr Ein­kaufs­flä­che an die­ser Stel­le das Non­plus­ul­tra einer attrak­ti­ven...

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Volle Kraft zurück

Volle Kraft zurück

Tweet Zur Eich­platz-Debat­te in der Stadt­rats­sit­zung am 25. März 2015 Wer die gest­ri­ge Debat­te im Stadt­rat zum Eich­platz auf­merk­sam mit­ver­folgt hat, dem ist sicher auch der ekla­tan­te Wider­spruch in der Argu­men­ta­ti­on der Koali­ti­on (+ FDP) auf­ge­fal­len. Vor­aus­ge­setzt, man kann über­haupt von einer Art Argu­men­ta­ti­on spre­chen. Denn die satt­sam bekann­te Bas­­ta-Poli­­tik setzt sich fort. Der Wider­spruch besteht dar­in, dass man unent­wegt for­der­te, man müs­se von einer brei­ten Basis aus­ge­hen und das Pro­jekt im wei­te­ren Ver­lauf des Ver­fah­rens immer mehr bün­deln, die...

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Die Angst vor den Bürgern

Die Angst vor den Bürgern

Tweet Nun liegt seit eini­gen Tagen die neue Koali­ti­ons­ver­ein­ba­rung von CDU, SPD und Grü­nen für den Jena­er Stadt­rat vor, die an vie­len Stel­len recht auf­schluss­reich ist. Ihre Aus­sa­ge­kraft bezieht die Ver­ein­ba­rung aller­dings weni­ger aus den for­mu­lier­ten The­men und poli­ti­schen Zie­len als aus dem, was zwi­schen den Zei­len so zu lesen ist. Abge­se­hen davon, dass man den Sinn einer "Koali­ti­on" auf der kom­mu­na­len Ebe­ne einer Stadt von etwas mehr als 100000 Ein­woh­nern aus vie­len guten Grün­den bezwei­feln darf, zeigt sich an...

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Unvernunft in Aktion

Unvernunft in Aktion

Tweet War­um man schö­nen Wor­ten kei­ne Taten fol­gen las­sen will In der Stadt­rats­sit­zung am 13. Novem­ber stand ein bür­ger­freund­li­cher Antrag auf der Tages­ord­nung: Zum § 10 der Geschäfts­ord­nung, der sich mit Bür­ger­an­fra­gen im Stadt­rat beschäf­tigt, soll­te ein Absatz mit fol­gen­dem Wort­laut hin­zu­ge­fügt wer­den: "Die Anfra­ge des Bür­gers ist in der Tages­ord­nung mit ihrem Titel auf­zu­füh­ren und online in glei­cher Wei­se wie die Anfra­gen von Stadt­rä­ten im Wort­laut bereit­zu­stel­len. Der Bür­ger kann der Ver­öf­fent­li­chung wider­spre­chen. Bei Bedarf ist ihm durch das...

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