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Schlagwort: Stadtrat

Ein Stadtrat rettet die Welt

Ein Stadtrat rettet die Welt

Jena ruft den Kli­ma­not­stand aus Am spä­ten Abend des 4. Sep­tem­bers geschah es. Ein Beben erschüt­ter­te den Pla­ne­ten und die Mensch­heit wur­de aus ihrem lethar­gi­schen Schlaf geris­sen. Was war gesche­hen? In einem klei­nen deut­schen Bun­des­land gelang es 25 Hel­den im Kom­mu­nal­par­la­ment einer Pro­vinz­stadt, die bevor­ste­hen­de Apo­ka­lyp­se abzu­wen­den. Genau­er gesagt, die Kli­ma­apo­ka­lyp­se. Sie rie­fen — gegen den Wider­stand von 15 unver­bes­ser­li­chen Kli­ma­na­zis — den Not­stand aus.

Demokratie wird überschätzt

Demokratie wird überschätzt

Gegen Ende der Stadt­rats­sit­zung am 4. Novem­ber pas­sier­te es. Bür­ger­meis­ter Schen­ker, auch als Dezer­nent für Bil­dung, Fami­lie und Sozia­les in Amt und Wür­den, ver­lor die Selbst­kon­trol­le und fing an her­um­zu­pol­tern. Was Herr Schen­ker "uner­hört" und "dum­mes Zeug" fand, war die ruhi­ge und sach­li­che Fra­ge der Pira­­ten-Stadt­­rä­­tin Hei­drun Jän­chen, ob denn die Stadt die nöti­gen Unter­la­gen für den Bau der Schu­le am Jen­zig­weg frist­ge­recht beim Land ein­ge­reicht hät­te. Sie benutz­te dabei sogar das Wort "Gerüch­te", um zu ver­deut­li­chen, dann man nichts...

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Eichplatz-Tricks

Eichplatz-Tricks

Wie man weiß, ist der Eich­platz mit­ten im Zen­trum von Jena seit Jah­ren ein heiß umkämpf­tes Are­al. Wäh­rend die Stadt und die im Stadt­rat regie­ren­de Koali­ti­on aus SPD, CDU und Grü­nen die der­zeit als Park­platz genutz­te Flä­che ver­kau­fen und kom­plett mit einem Ein­kaufs­zen­trum und ein paar Woh­nun­gen bebau­en will, stel­len sich die Bür­ger quer und sind bockig. Jenen­ser und Jena­er sind nicht so leicht zu über­zeu­gen, dass 15000 qm oder mehr Ein­kaufs­flä­che an die­ser Stel­le das Non­plus­ul­tra einer attrak­ti­ven Stadtentwicklung...

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Volle Kraft zurück

Volle Kraft zurück

Zur Eich­platz-Debat­te in der Stadt­rats­sit­zung am 25. März 2015 Wer die gest­ri­ge Debat­te im Stadt­rat zum Eich­platz auf­merk­sam mit­ver­folgt hat, dem ist sicher auch der ekla­tan­te Wider­spruch in der Argu­men­ta­ti­on der Koali­ti­on (+ FDP) auf­ge­fal­len. Vor­aus­ge­setzt, man kann über­haupt von einer Art Argu­men­ta­ti­on spre­chen. Denn die satt­sam bekann­te Bas­­ta-Poli­­tik setzt sich fort. Der Wider­spruch besteht dar­in, dass man unent­wegt for­der­te, man müs­se von einer brei­ten Basis aus­ge­hen und das Pro­jekt im wei­te­ren Ver­lauf des Ver­fah­rens immer mehr bün­deln, die Ergeb­nis­se zusammenfassen...

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Die Angst vor den Bürgern

Die Angst vor den Bürgern

Nun liegt seit eini­gen Tagen die neue Koali­ti­ons­ver­ein­ba­rung von CDU, SPD und Grü­nen für den Jena­er Stadt­rat vor, die an vie­len Stel­len recht auf­schluss­reich ist. Ihre Aus­sa­ge­kraft bezieht die Ver­ein­ba­rung aller­dings weni­ger aus den for­mu­lier­ten The­men und poli­ti­schen Zie­len als aus dem, was zwi­schen den Zei­len so zu lesen ist. Abge­se­hen davon, dass man den Sinn einer "Koali­ti­on" auf der kom­mu­na­len Ebe­ne einer Stadt von etwas mehr als 100000 Ein­woh­nern aus vie­len guten Grün­den bezwei­feln darf, zeigt sich an der...

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Unvernunft in Aktion

Unvernunft in Aktion

War­um man schö­nen Wor­ten kei­ne Taten fol­gen las­sen will In der Stadt­rats­sit­zung am 13. Novem­ber stand ein bür­ger­freund­li­cher Antrag auf der Tages­ord­nung: Zum § 10 der Geschäfts­ord­nung, der sich mit Bür­ger­an­fra­gen im Stadt­rat beschäf­tigt, soll­te ein Absatz mit fol­gen­dem Wort­laut hin­zu­ge­fügt wer­den: "Die Anfra­ge des Bür­gers ist in der Tages­ord­nung mit ihrem Titel auf­zu­füh­ren und online in glei­cher Wei­se wie die Anfra­gen von Stadt­rä­ten im Wort­laut bereit­zu­stel­len. Der Bür­ger kann der Ver­öf­fent­li­chung wider­spre­chen. Bei Bedarf ist ihm durch das Büro des...

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Die Stimme des Volkes

Die Stimme des Volkes

War­um Bür­ger­be­tei­li­gung kei­ne Umfra­ge ist Am 1. Sep­tem­ber wur­den im Rat­haus in einer öffent­li­chen Ver­an­stal­tung — wie immer vor sehr über­schau­ba­rem Publi­kum — die Ergeb­nis­se des dies­jäh­ri­gen Bür­ger­haus­halts vor­ge­stellt. Mit dem The­ma Ent­schul­dung hat­te die AG Bür­ger­haus­halt wie­der ein­mal einen Nerv getrof­fen, mit immer­hin 20% Rück­lauf­quo­te war das Inter­es­se der Bür­ger recht groß. Auch das Votum ist beein­dru­ckend: drei­vier­tel der Befrag­ten spre­chen sich gegen die Auf­he­bung des Neu­ver­schul­dungs­ver­bots aus, ein kla­res Signal an die Kom­mu­nal­po­li­tik. Was ich an die­ser Stel­le jedoch...

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Das Blaue vom Himmel

Das Blaue vom Himmel

Sechs Wochen vor der Thü­rin­ger Land­tags­wahl wird wie­der exzes­siv pla­ka­tiert, die Par­tei­en auf Wäh­ler­fang. Ich fah­re durch Jena und da ist er wie­der, mein spe­zi­el­ler Freund — Prof. Dr. Diet­mar Schu­chardt (CDU) an jedem zwei­ten Mast. Unan­ge­nehm drängt sich etwas in mei­ne Wahr­neh­mung, was dort eigent­lich nicht mehr sein soll­te: über­di­men­sio­na­les Pla­kat, albern him­mel­blau­er Pho­­to­­shop-Hin­­ter­­grund, unver­­­bin­d­­lich-nichts­­sa­­gen­­des Gesicht in Sau­­ber­­mann-Manier. Nee, oder? Hat er wirk­lich das­sel­be Foto wie­der ver­wen­det? Genau das­sel­be Kon­ter­fei wie zur OB-Wahl vor zwei Jah­ren und wie im...

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Störenfried Bürger

Störenfried Bürger

oder Das Schwei­gen im Jena­er Wal­de In der Jena­er Stadt­rats­sit­zung konn­te man an die­sem Mitt­woch­abend wie­der eine Men­ge ler­nen. Zumin­dest als Bür­ger. Und als Wäh­ler. Auf der Tages­ord­nung stand eine Beschluss­vor­la­ge zu Ände­run­gen des Bebau­ungs­pla­nes zum Eich­platz. Die­se Ände­run­gen – und nur die­se Ände­run­gen und nicht etwa der geän­der­te B‑Plan als Gan­zes – sol­len ab Ende Sep­tem­ber vier Wochen zur Aus­le­gung kom­men. Die Dis­kus­si­on war lang­wie­rig und weit­schwei­fig, ins­be­son­de­re die Red­ner der "Koali­ti­on" gaben mehr­fach ihren Senf zum Bes­ten – der...

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Schlechter Stil statt konstruktivem Dialog

Schlechter Stil statt konstruktivem Dialog

Nach­dem nun die Sit­zung der AG Bür­ger­haus­halt bereits zwei Tage zurück liegt und mir trotz­dem dazu noch eine Men­ge Gedan­ken im Kopf her­um­schwir­ren, möch­te ich etwas davon "zu Papier brin­gen". Man muss am Anfang kon­sta­tie­ren, dass die AG auch die­ses Jahr in mei­nen Augen eine tol­le Arbeit gemacht hat. Die Bro­schü­re zum neu­en Bür­ger­be­tei­li­gungs­ver­fah­ren kann sich sehen las­sen und ist im Druck, die Öffent­lich­keits­ar­beit ist ange­lau­fen, ab 1. Sep­tem­ber star­tet die Abstim­mung. Fly­er wur­den gedruckt und ver­teilt; Pla­ka­te wer­den in...

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